re:publica17: Wired Drug War

Drohnen für Drogentransporte, soziale Netzwerke als Schauplatz im Drogenkrieg: Bei der größten Digitalkonferenz Europas re:publica haben wir einen Vortrag über den “Wired Drug War” gehalten – und wie Gangs und Kartelle Internet und High Tech nutzen.

Wie verändert Technologie den Drogenkrieg? Welche Plattformen und welche Technologien werden von kriminellen Organisationen genutzt? Wie kann man prüfen, ob hinter Social Media-Profilen tatsächlich Kriminelle stecken? Wie bewege ich mich sicher im Netz und erstelle mir ein unauffälliges Fake-Profil für die Recherche? Welche Tools eignen sich zur Visualisierung von Netzwerken und Recherchen?

Machtmissbrauch in Rio: Polizisten schüchtern filmenden Passanten ein

Ein Passant filmt den Polizeieinsatz nach einem Banküberfall in Rio de Janeiro. Ein Polizist, der das Handy sieht, schüchtert den Filmenden mit einer dreisten Lüge ein.

“Kennst du nicht das neue Gesetz? Wir dürfen die Handys von Filmenden als Beweismaterial mitnehmen.”

Der Passant kontert daraufhin: “Dieses Gesetz gibt es nicht” und filmt weiter. Ein anderer Polizist kommt hinzu und bestärkt die Aussage seines Kollegen mit dem Ziel, den Filmenden einzuschüchtern und das Handy zu erhalten. Der zweite Polizist behauptet, die Polizei dürfe das Handy sechs Monate lang behalten. Doch der Augenzeuge lässt sich nicht irritieren und macht das Video später publik.

Gefilmter Polizist (Screenshot G1)

Gefilmter Polizist (Screenshot G1)

Die Vereinigung der Anwälte Brasiliens sagt, dass jedoch nur die Zivilpolizei (Anmerkung: die Polizei, die in Brasilien nach einem Vorfall die Untersuchungen übernimmt) entscheiden kann, was zu den Beweismitteln zählt und was nicht. Ein Militärpolizist hat nicht das Recht dazu, Menschen am Filmen von öffentlichen Bereichen zu hindern.

Beispiel Olympia 2016

Doch immer wieder versuchen Polizisten ohne rechtliche Grundlage Smartphones zu beschlagnahmen oder Filmende zu zwingen, Aufnahmen zu löschen.

Als wir im Sommer 2016 eine große Gruppe Polizisten mit dem Handy fotografieren, wie sie anstatt zu arbeiten, als gesamte Truppe eine Zeitlang in einer Fastfoodfiliale sitzt und an den Handys spielt, kommen erst zwei, dann immer mehr Polizisten auf uns zu und befehlen uns das Handy herauszugeben und die Bilder zu löschen.

Als wir uns darauf nicht einlassen wird der Ton härter, sie umkreisen uns, hindern uns am Gehen. Nachdem wir uns durch die Gruppe drängen, entkommen wir der Situation.

Immer wieder wurde die Polizei in Rio kritisiert, dass sie einen Großteil ihrer Zeit an ihren Handys “verspielen” würden, anstatt tatsächlich ihren Dienst zu erfüllen.

Brutales Vorgehen der Polizei: Mädchen schämt sich für entstelltes Gesicht

Brasiliens Polizei ist eine der brutalsten weltweit und schreckt bei Protesten nicht vor Gewalt zurück. Bei einem Räumungseinsatz schossen Sicherheitskräfte einer 14-Jährigen aus anderthalb Metern Entfernung mit Gummigkugeln ins Gesicht – das Mädchen verlor sechs Zähne und musste operiert werden.

Bei dem Einsatz in Minas Gerais hatte eine Gruppe von Anwohnern, Aktivisten und Menschenrechtlern gegen die Räumung eines besetzten Gebietes protestiert. Zahlreiche Familien der linken Bewegung “Movimento de Luta nos Bairros, Vilas e Favelas” hatten die Gegend Tage zuvor für sich eingenommen und dort ihre Zelte aufgebaut.

Polizei schießt Mädchen mit Gummikugeln ins Gesicht (Screenshot Video MLB auf facebook)

Polizei schießt Mädchen mit Gummikugeln ins Gesicht (Screenshot Video MLB auf facebook)

Ein Video zeigt: Menschenrechtler sprechen sich am Tag der Räumung gegen das gewaltsame Vorgehen der Polizei aus und bitten um Verständnis und Rücksicht. Doch die Sicherheitskräfte rücken in die besetzen Häuser und Zelte vor. Weil die anwesenden Menschen weiter protestieren, greifen die Polizisten zu härteren Maßnahmen, schlagen und schießen mit Gummigeschossen auf die Gruppe.

Das 14-jährige Mädchen Gabriela wird aus nur anderthalb Metern getroffen. Sie hatte lautstark gegen die Räumung protestiert. “Ich schäme mich für mein entstelltes Gesicht”, sagt sie der Folha de São Paulo. Doch sie sei auch froh, denn hätte die Kugel sie weiter oben getroffen, wäre sie blind, weiter unten, vielleicht tot. Gabriela lebt selbst in einer besetzten Siedlung und engagiert sich seit langem für die Belange der Menschen ohne festen Wohnsitz.

"Ich schäme mich für mein Aussehen", sagt das Mädchen (Screenshot Folha de São Paulo)

“Ich schäme mich für mein Aussehen”, sagt das Mädchen (Screenshot Folha de São Paulo)

Die Polizei geht bei den Räumungen oftmals brutal und gewalttätig vor – in diesem Fall lautet das Statement der Polizei, Gabriela hätte mit Steinen geworfen und sei daraufhin bei dem notwendigem Einsatz verletzt worden.

O Som da Guerra: Der Klang des Krieges

Minutenlange Salven, erschreckender Sound aus einem Kriegsgebiet: Syrien? Bürgerkrieg in Afrika? Brasilianer, die die Kriegsszenen hören, denken an weit entfernte Regionen, Konfliktgebiete eben. Stattdessen sind es alltägliche Geräusche aus dem Complexo do Alemao.

In dem Favela-Komplex im Norden von Rio de Janeiro eskalieren immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Drogengangs. Aufgenommen haben die Szenen Favelareporter der Favela-Zeitung “Voz da Comunidade”.

Hier zeigen unsere Kollegen ihr Sound-Experiment und die Reaktionen, die offenbaren, wie fremd den Bewohnern Rios außerhalb der Favelas die Gewalt ist und die zum ersten Mal in ihrem Leben vom urbanen Krieg hören.

 

Polizei als Zielscheibe: Die Drohungen der Drogengangs

Waffen, die auf Polizisten zielen: Auch soziale Netzwerke sind Schauplatz des Drogenkriegs. Auf Whatsapp, Facebook & Twitter narren die brasilianischen Gangs die Polizei. 

Waffen im Anschlag, gerichtet auf die Rücken von zwei Polizisten, die auf Motorrädern an einer roten Ampel stehen: Auf Whatsapp und Facebook zirkuliert ein Foto, auf dem drei Kriminelle ihre Macht demonstrieren. Es ist nur ein Symbolbild, doch es zeigt, wie verletzlich die Sicherheitskräfte in Rio de Janeiro jederzeit sind. Aufgenommen wurde das Foto in der Straße Rua Estácio de Sáo, in der Nähe einer Favela, im Norden von Rio.

Der Drogenkrieg ist längst auch digital, soziale Netzwerke machen die Gewalt der Gangs in Brasilien sichtbar, wie Julia auch für Spiegel Online analysiert hatte:

“Es sind grauenvolle Szenen, die aus Brasilien durch die sozialen Netzwerke zirkulieren. Bilder von Mord und Totschlag, die alltägliche Realität sind in den Armenvierteln, dort, wo Drogenbanden herrschen und ein eigenes Rechtssystem geschaffen haben. Lange galt: Was in der Favela geschieht, bleibt in der Favela. Doch dank Handys und sozialen Medien wird jetzt sichtbar, welche Gewaltherrschaft die Drogengangs ausüben.”

Immer wieder machen sich die Gangs über die Hilflosigkeit der Polizei lustig: Nehmen Fotos auf, in denen sie patrouillierenden Sicherheitskräften den Mittelfinger zeigen. Im Februar diesen Jahres filmten sich junge Männer dabei, wie sie bewaffnet in einem Auto an einem Quartier der Militärpolizei vorbeifuhren und dabei Beleidigungen brüllen, die Waffen zeigen. “Du wirst eine Kugel abbekommen, Scheisspolizist”, ruft einer der Jugendlichen in die Kamera. “Du wirst sterben, Hurensohn.”

Den Drohungen folgen Taten. In Rio de Janeiro sind allein in diesem Jahr mehr als 50 Polizisten gestorben, immer wieder werden Sicherheitskräfte angeschossen.

Krise, Korruption, Verfall: Die Geisterbahn der Favela

Erst Leuchtturmprojekt für die Megaevents, jetzt Mahnmahl für uneingelöste Versprechen: Die Seilbahn, die Favelabewohner und Touristen über die Favelas des Complexo do Alemão im Norden von Rio transportieren sollte, steht seit Monaten still.

Eine moderne Gondelbahn für die Armenviertel von Rio de Janeiro: Der noch vor den Megaevents 2011 errichtete Teleferico sollte ein Zeichen des Wandels sein und die Favelas des Complexo do Alemão im Norden von Rio de Janeiro verbinden. Bewohner konnten in kurzer Zeit über die riesige Favelasiedlung schweben, in den Seilbahnstationen fanden Kultur- und Sportevents statt, eine der Stationen beherberte sogar eine Bibliothek. Auch Touristen lockte die Attraktion rund um die Fußball-WM und Olympia in die abgelegenen Favelasiedlungen, die zuvor nur für Drogengangs, Armut und Gewalt bekannt waren.

Doch seit Herbst vergangenen Jahres steht die Gondelbahn still – und hat sich vom Zeichen des Aufbruchs in ein Mahnmal uneingelöster WM- und Olympia-Versprechen verwandelt. Die Mitarbeiter wurden entlassen, weil die Betreiberfirma sie nicht mehr bezahlen konnte. Rio de Janeiro ist pleite, die Krise trifft auch die Investitionen in die Favelas. Dazu kamen technische Probleme: Im September 2016 wurde ein “atypischer Verschleiß der Tragekabel” bekannt. Schon zuvor war die Gondelbahn immer wieder für einige Tage ausgefallen – aufgrund von Reparaturen, aber auch, wenn die Schießereien zwischen Drogengangs und Polizei im Complexo do Alemão zu gefährlich für Fahrgäste wurden.

2010 waren die von Drogengangs beherrschten Favelas des Complexo von Polizei und Militär besetzt worden. Die sogenannte UPP (Unidade de Polícia Pacificadora) sollte den Frieden bringen, stattdessen haben die Gangs ihr Territorium zurückerobert, sie greifen Basen an, zum Teil trauten sich die Polizisten nicht mehr, ihre Quartiere zu verlassen. Vor einiger Zeit räumten Polizisten auch Wohnhäuser, um sie als Quartiere zu nutzen. Im Complexo finden immer wieder tagelang Schießereien statt, Bewohner geraten ins Kreuzfeuer.

Die Gondelbahn war zwar umstritten, weil einige Bewohner sie für weniger wichtig hielten als etwa eine immer noch fehlende Abwasserversorgung für die Favelas, doch sie wurde genutzt. Zuletzt fuhren täglich etwa 9000 Bewohner mit der Seilbahn. Während anfangs noch Tanz- und Kulturevents in den Seilbahnstationen organisiert wurden, wurde es zuletzt immer stiller in den Stationen. Die soziale Integration ist fehlgeschlagen.

Seilbahn im Complexo do Alemão (Credits: BuzzingCities)

In Betrieb: Seilbahn im Complexo do Alemão (Credits: BuzzingCities)

So ist die Seilbahn heute ein “Weißer Elefant”, eine Geisterbahn inmitten der Favelasiedlungen, eine Verschwendung öffentlicher Gelder. 253 Millionen Reais, etwa 75 Millionen Euro hatte das Bauwerk gekostet – zudem waren Bestechungsgelder geflossen. Die Seilbahn ist eines der im Kontext der Megaevents WM 2014 und Olympia 2016 errichteten Projekte, die vom brasilianischen Korruptionsskandal “Lava Jato” betroffen sind. Der Ex-Gouveneur Sergio Cabral, der jetzt im Gefängnis sitzt, hatte von den beteiligten Baufirmen auch für die Favela-Gondelbahn kassiert. 

Raul Santiago, einem Aktivisten aus dem Complexo do Alemão zufolge, könnten die leerstehenden Stationen der Gondelbahn möglicherweise zukünftig von der UPP als zusätzliche Basen genutzt werden. So wäre die Polizei alles was von der innovativen UPP-Strategie bleibt, die neben Polizeipräsenz auch soziale Investition und Wandel durch Kultur beinhalten sollte.

Rio 2016: Was bleibt

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Impeachment und Politskandale, Wirtschaftskrise, Olympische Spiele, Proteste, Drogenkrieg und digitale Black Power: Trends und Ereignisse, die Brasilien 2016 verändert haben – und wie es weitergeht.

#1 Die Spiele

Mit den Olympischen Spielen ist in Brasilien eine Ära zu Ende gegangen – die hoffnungsvolle Aufbruchstimmung ist Vergangenheit. Immerhin: Viele Infrastrukturprojekte wie der Metro- und Straßenausbau, die Renovierung des Hafengeländes, aber auch Projekte in Rios Favelas wären ohne die Megaevents gar nicht realisiert worden, oder zumindest nicht so schnell (auch wenn viele Millionen an den falschen Stellen versickert sind).

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Die Spiele selbst waren trotz Terrorangst ein organisatorischer Erfolg, auch wenn wie immer viel improvisiert wurde. Bis zuletzt wurde an Stadien und Straßen gebaut, die zum Teil kurz vor den Spielen wieder eingestürzt sind, wie der Fahrradweg am Meer. Unsere Bilanz der Olympischen Spiele im Interview mit Das Filter.

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#2 Gold für die Favela

Die Goldmedaille für die Judo-Kämpferin Rafaela Silva – als schwarze, junge Frau aus einer Favela in dreifacher Hinsicht eine Ausnahme – aus der Cidade de Deus (City of God) hat immerhin sogar viele Favelabewohner kurzzeitig für die Spiele begeistert. Grundsätzlich hat die Kritik an den Megaevents und den versenkten öffentlichen Geldern aber dominiert.


#3 Die Rechnung 

Nach der Party: ein Trümmerhaufen. Denn die Stadt Rio de Janeiro ist pleite. Schon für die Durchführung der Spiele und Sicherheit musste der Bundeshaushalt zusätzliche Mittel bereitstellen. Auch unter der 2016 abgesetzten Ex-Präsidentin Dilma Rousseff wurde bereits radikal der Rotstift angesetzt, doch der neue Präsident Temer will das Land jetzt mit einem noch radikaleren Sparkurs sanieren. Die Haushaltssanierung geht dabei zu Lasten von zentralen Bereichen wie Gesundheit und Soziales – und trifft vor allem die, die auf öffentliche Dienstleistungen angewiesen sind. Angestellte des Öffentlichen Dienstes werden schon seit Oktober nicht mehr bezahlt.

Neue Bündnisse haben sich gebildet, die etwa gegen die eingefrorenen Gehälter, den Stellenabbau und die Kürzungen im Kulturbereich protestieren und neue Initiativen vorantreiben wollen. Julia hat etwa für den Deutschlandfunk über den Künstler-Protest berichtet. 


#4 Politisches Chaos

Ist Dilma Rousseffs Amtsenthebung ein Putsch? Ist Nachfolgepräsident Michel Temer ein legitimes Regierungsoberhaupt? Wer ist im brasilianischen Parlament nicht in ein Korruptionsverfahren verwickelt? Wird der umstrittene Richter Sergio Moro irgendwann fallen? House of Cards made in Brazil: Nichts war so dramatisch wie die politische Lage, nichts so intrigant und wendungsreich wie die politische Schlammschlacht zwischen Parteien und Politikern, aber auch Justiz. Fast täglich änderten sich in 2016 Vorsitzende von Ausschüssen, Parteien, politische Funktionen – und ebenso die Schuldzuweisungen für die katastrophale Lage im Land.

Nachdem Dilma Rousseff, die vermeintlich kriminelle Präsidentin, abgesetzt wurde, werden fast täglich neue Prozesse gegen Parlamentarier, Sprecher und sonstige Politiker eröffnet. Es war länger bekannt, dass die Baufirma Odebrecht in den Korruptionsskandal verwickelt ist – doch nach und nach werden die Ausmaße des Korruptionssumpfes öffentlich. “Würden die Verantwortlichen sprechen, könnte das ganze Land fallen”, kommentierte ein Odebrecht-Mitarbeiter das Ausmaß des landesweiten Korruptionsskandals, allerdings im Off-the-Record-Gespräch.

Inzwischen brachten seine Schwarzgeldkonten den Ex-Parlamentsvorsitzenden Eduardo Cunha zu Fall – der seinerseits das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff ins Rollen gebracht hatte. Im November 2016 wurden sogar Rio de Janeiros prominenter Ex-Gouverneur Sergio Cabral und dessen Frau verhaftet. Er soll mindestens 60 Millionen Euro Schmiergelder für die Vergabe von Bauprojekten für WM und Olympische Spiele kassiert haben.

#5 Drogenkrieg und Gewalt

Vor acht Jahren hat die UPP, Rios Befriedungspolizei, mit der Dona Marta in Botafogo die erste Favela besetzt, um die Stadt vor den Megaevents sicherer zu machen. Der Ansatz, Rios von Drogengangs beherrschte Armenviertel mit einer neuen Polizeistrategie und sozialen Maßnahmen in die Stadt zu integrieren, war sinnvoll – ist aber gescheitert. Strategische Fehler, Rio`s Policing-Historie, mangelnde Ressourcen, Korruption, aber auch das Sicherheitsrisiko durch neue Konflikte zwischen Drogengangs und Polizei haben die Gewalt zum Teil noch befördert. Auch der Drogenkrieg zwischen organisierten Banden und deren Territorialkämpfe haben die Stadt in den vergangenen Monaten erschüttert. Die Sicherheitslage und das Erbe der UPP in Rios Favelas haben wir in unserem Interview mit Jung & Naiv diskutiert – live aus der Favela Rocinha.


#6 Digitale Black Power

Mit Smartphones und digitalen Medien ist der Rassismus in Rio sichtbarer geworden. Die Polizei tötet vor allem junge, schwarze Männer aus den Favelas, die generalverdächtigt werden zu den Drogengangs zu gehören. Todesumstände werden oft nicht näher untersucht, die Polizisten gehen meistens straflos aus. Julia hat für die taz über die Morde berichtet – und darüber, wie digitale Initiativen gegen die Polizeigewalt kämpfen. 

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2017 wird das Jahr der digitalen Black Power-Bewegung: Mit Twitter, Facebookseiten, Plattformen, aber auch schwarzen Youtubestars werden POC-Stimmen, selbst aus den Favelas, sichtbarer – und sie vernetzen sich zunehmend global.

#7 Überwachung und Militarisierung

Polizei und Militär setzen auf Provokateure, ein Undercover-Agent spähte sogar Aktivisten bei Tinder aus: Die Überwachung von Bürgern nimmt in Brasilien zu, die Polizei geht brutal gegen Protestierende vor.

Mit den Megaevents wurden Kamerasysteme und die Überwachung aus der Luft, aber auch das Monitoring in Favelas massiv ausgebaut – eine Infrastruktur, die auch nach den Spielen erhalten bleibt.

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