House of Cards: Brasiliens Skandalpolitik

Die politische Schlammschlacht in Brasilien nimmt absurde Ausmaße an — Vergleiche mit der Polit-Serie “House of Cards” zeigen zahlreiche Skandal-Parallelen auf. Mitten in einem Korruptionsskandal, der sich durch alle Parteien und die gesamte politische Spitze Brasiliens zieht, hat Präsidentin Dilma Rousseff den brasilianischen Ex-Präsidenten Lula zum Kabinettschef ernannt. Mit diesem Posten wäre Lula durch die Immunität vor den laufenden Ermittlungen gegen ihn geschützt — zumindest vorerst.

Über brasilianische Medien hat der Bundesrichter Sergio Moro daraufhin Telefonate zwischen Dilma und Lula geleakt, die den zweifelhaften Freundschaftsdeal betreffen. Die Opposition feiern Moro jetzt als Whistleblower im Kampf für die Demokratie, Kritiker prangern den Justizmissbrauch an. Kurz nach der Zeremonie wird die Ernennung Lulas von einem Richter allerdings wieder für ungültig erklärt.

Mit diesem Schachzug, ihren Mentor Lula, aus dem Visier der Ermittler zu retten, macht sich Präsidentin Dilma Rousseff, deren Beliebtheitswerte ohnehin im Sinkflug sind, noch angreifbarer — die Opposition, die die Amtsenthebung beziehungsweise den Rücktritt der Präsidentin fordert, ist allerdings ebenso korrupt. Führungspersönlichkeiten aller Parteien sind in den Korruptionsskandal verwickelt, mehrere Abgeordnete parkten Schwarzgeld im Ausland, wie in Liechtenstein.

In den sozialen Netzwerken, aber auch offline beschimpfen sich Kritiker und Unterstützer der Regierung, aber auch die von jeglicher Politik Enttäuschten. In der Hauptstadt Brasilia prügelten sich Demonstrierende, auch mit Holzlatten im Einsatz. Alle schimpfen auf „die Lügenpresse“ und werfen der jeweils anderen Seite schmutzige Tricks und Populismus vor, auch die Fronten in der Bevölkerung verhärten sich.